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Veranstaltung (12.08.22) "#Polizeiproblem? Die Polizei in Nordrhein-Westfalen zwischen Rassismus und Reformen"

Im Herbst 2020 schlägt ein Polizeiskandal erhebliche Wellen in Nordrhein-Westfalen und darüber hinaus. Beamt*innen des Polizeipräsidiums Essen sowie aus anderen Polizeibehörden hatten offenkundig über Jahre hinweg in internen Chatgruppen rassistische, antisemitische und sexistische Nachrichten ausgetauscht.

Der Vorfall wirft zahlreiche und keinesfalls neue Fragen auf: Wie  konnten derart diskriminierende und menschenverachtende Botschaften sowie die sich darin spiegelnden Haltungen und Einstellungsmuster so lange in den Polizeibehörden und im Kreis der Kolleg*innen akzeptiert werden? Wie können augenscheinlich extrem rechts orientierte Personen überhaupt in den Polizeidienst gelangen? Alles „Einzelfälle“? Oder hat die Polizei in NRW (und anderswo) ein strukturelles und institutionelles Rassismusproblem?

NRW-Innenminister Herbert Reul reagierte auf diese Vorfälle mit der Einrichtung einer Stabsstelle im Innenministerium, die sich mit „rechtsextremistischen Tendenzen“ in der Polizei Nordrhein-Westfalens beschäftigte.  und Handlungsempfehlungen zur Prävention von Rechtsextremismus erarbeitete. Der Abschlussbericht liegt seit Herbst 2021 vor und rief in der Zivilgesellschaft zwiespältige Reaktionen hervor. Denn einerseits enthält er zahlreiche Vorschläge, die darauf abzielen diskriminierende Verhaltensweisen präventiv zu begegnen. Andererseits klammert er Fragen nach strukturellem Rassismus in der Polizei weitgehend und die Perspektiven jener Menschen, die rassistische Polizeipraktiken beklagen, aus.
Wo steht nun die Auseinandersetzung um extrem rechte Tendenzen, Rassismus und andere Ungleichwertigkeitsvorstellungen in der Polizei NRW ein Jahr nach der Veröffentlichung des Stabsstellenberichts? Welche Reformen wurden umgesetzt und welche Auswirkungen hatten sie? Welche Forderungen im Hinblick auf diskriminierungsfreie Polizeiarbeit blieben bislang uneingelöst?
Diese Fragen sollen im Rahmen der Veranstaltung #Polizeiproblem? Die Polizei in Nordrhein-Westfalen zwischen Rassismus und Reformen aus verschiedenen Perspektiven diskutiert werden.

 

Wann: Freitag, 12.08.22 14:00 - 17:00 Uhr, hybride Veranstaltung

Wo: Kulturkirche Liebfrauen Duisburg (König-Heinrich-Platz 3)
Anmeldeformular: online unter Anmeldeformular-#Polizeiproblem?

 

Programm

 

I. Keynote „Rassismus und die gesellschaftliche Verantwortung der Polizei“  Mohamed Amjahid (Journalist)

II. Der Abschlussbericht der Stabsstelle „Rechtsextremistische Tendenzen in der Polizei NRW aus Perspektive von Service- und Beratungsstellen gegen Diskriminierung und Rechtsextremismus

III. Statements zum Thema Polizei und Rassismus aus zivilgesellschaftlicher Perspektive

IV. Podiumsdiskussion „Die Polizei in Nordrhein-Westfalen zwischen Rassismus und Reformen“

- Dr. Mehmet Daimagüler (Antiziganismusbeauftragter der Bundesregierung)

- Gamze Kubaşık (Tochter des vom NSU ermordeten Mehmet Kubaşık) & Ali Şirin (Bündnis Tag der Solidarität – Kein Schussstrich Dortmund)

- Nanina Sturm (Hochschule für Polizei und Verwaltung – Studienort Dortmund)

- Hannah Espín Grau (Forschungsprojekt KVIAPOL – Ruhr-Universität Bochum)

- Gülgün Teyhani (Servicestelle für Antidiskriminierungsarbeit, ARIC-NRW e.V.)

 

Moderation: Stephan Anpalagan (Journalist)

Veranstaltungsort: Kulturkirche Liebfrauen Duisburg (König-Heinrich-Platz 3) und online


Veranstaltet von

Servicestelle für Antidiskriminierungsarbeit Anti-Rassismus Informations-Centrum, ARIC-NRW e.V.

Back Up – Beratung für Opfer rechtsextremer, rassistischer und antisemitischer Gewalt

Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus NRW

NinA NRW – Neue Wege in der Ausstiegsberatung für rechtsextreme Jugendliche und Erwachsene

 

Die Veranstaltenden behalten sich vor, von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen und Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, den Zutritt zur Veranstaltung zu verwehren oder von dieser auszuschließen.

 

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