„Ich bin stolz, Türke zu sein!“ - Graue Wölfe und türkischer (Rechts-)Nationalismus in Deutschland. Rechtsextremismus, Rassismus und Nationalismus sind weltweit bestehende Phänomene und machen vor Grenzen nicht halt. In der aktuellen Debatte in Deutschland reduziert sich die Diskussion dieser Phänomene meist auf die deutsch-nationale Ausprägung.

Neue Handreichung zum Umgang mit rechtspopulistischen Parteien in Parlamenten und Kommunen

Derzeit beschäftigt alle demokratischen Parteien im Bundestag die schwierige Frage, wie man eigentlich mit Rechtspopulist_innen und Rechtsextremen im Parlament umgehen soll. Die Debatte um den von der AfD aufgestellten Kandidaten Albrecht Glaser, der zum Vizepräsidenten des Bundestags gewählt werden wollte, zeigt: die Partei sucht die Provokation, gleichzeitig nötigt sie die demokratischen Kräfte im Parlament, sich zu positionierten. Hier einen Umgang zu finden, der das Dilemma von Opferinszenierung der AfD auf der einen und deutlicher Reaktion der Parteien auf der anderen Seite auflöst, ist für die Parlamentarier_innen eine große Herausforderung. Dabei gibt es aus den Landesparlamenten, in denen die AfD teilweise seit Jahren sitzt, schon viel Erfahrung und Beispiele für souveräne Reaktionen auf den Rechtsruck.

Positionspapier des Bundesverbands Mobile Beratung e.V. zur Bundestagswahl (als PDF-Datei herunterladen, ca. 122kb)

Die Lage ist ernst. Die Übergriffe auf Geflüchtete und ihre Unterkünfte, aber auch Drohungen und Hetze im Netz, Anfeindungen und tätliche Angriffe gegenüber Helfenden und (Kommunal-)Politiker_innen verunsichern Engagierte im ganzen Land. Wir dokumentieren das Positionspapier des Bundesverbands Mobile Beratung.

Die Zivilgesellschaft muss sich mit Demonstrationen, Propaganda und Raumergreifungsstrategien von Neonazis auseinandersetzen. Gleichzeitig verroht das gesellschaftliche Klima zusehends. Rechtspopulistische Stimmungsmache gegen „die da oben“ und „die Anderen“ polarisiert die Debatten und hat Auswirkungen auf das Zusammenleben der Menschen vor Ort.

„Rechte Gewalt, organisierter Neonazismus, Rechtspopulismus, Rassismus und Antisemitismus gehören auch zwischen Rhein und Weser zum Alltag.“

Das „Infopaket Flucht und Asyl – für Geflüchtete und Unterstützer_innen“ ist ein Kooperationsprojekt der Servicestellen für Antidiskriminierungsarbeit (Antidiskriminierungsbüros NRW), des Flüchtlingsrates NRW e.V., der Opferberatungsstellen NRW und der Mobilen Beratungsstellen gegen Rechtsextremismus NRW. Das Ziel dieses Projektes ist die Stärkung der Handlungssicherheit von Haupt- und Ehrenamtlichen in Willkommensinitiativen und Geflüchteten im Themenfeld rassistischer Diskriminierung und Gewalt.